LArbG Düsseldorf: Keine Kündigung für Chefarzt in kichlichem Krankenhaus bei...
Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat heute festgestellt, dass die Kündigung eines Abteilungsarztes (Chefarzt) eines Krankenhauses in kirchlicher Trägerschaft wegen dessen erneuter Eheschließung im...
View ArticleBFH: Immunbiologische Krebsabwehrtherapie steuerlich abziehbar...
BFH, Urteil vom 02.09.10 VI R 11/09 – Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 2. September 2010 VI R 11/09 entschieden, dass Aufwendungen für eine immunbiologische Krebsabwehrtherapie als...
View ArticleBVerfG: Zahnarzt bei Portal für Online-Preisvergleiche
BVerfG: Teilnahme eines Zahnarztes an einem dem Preisvergleich dienenden Internetportal verstößt nicht gegen zahnärztliche Berufspflichten Der Beschwerdeführer, ein niedergelassener Zahnarzt, wendet...
View ArticleBGH zur Aufklärungspflicht: Keine Verurteilung des Arztes im...
Auf die Revision des Angeklagten hat der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs das Urteil des Landgerichts Mönchengladbach gegen den früheren Chefarzt einer Klinik in Wegberg aufgehoben, mit dem dieser...
View ArticleBGH: Chefarzt-Revision verworfen (Vorwurf der Bestechlichkeit und Betrug in...
BGH, Beschluss vom 13. Juli 2011 – 1 StR 692/10 – Der BGH hat mit diesem Beschluss eine Aufatmen bei Patenten und in der Ärzteschaft verursacht und weitere Rechtssicherhiet für den Bereich Spenden...
View ArticleHeilbehandlung nach Synergetik-Methode nur durch Heilpraktiker oder Mediziner...
Wer eine Behandlungen nach der sog. Synergetik-Methode anbietet muss nach dem BGH (Urteil vom 22. Juni 2011) Heilpraktiker oder Mediziner sein. Wer in dieser Form mittels Tiefenentspannung damit auf...
View ArticleAbmahnung von Arzneimittel-Werbung: “Die moderne Medizin setzt auf…”
Zum Sachverhalt: Die Beklagte, eine Herstellerin von Arzneimitteln, hat ein pflanzliches Präparat gegen Kopfschmerzen mit zwei Werbeaussagen beworben, die von einem klagebefugten Verband als gegen das...
View ArticleBGH: Rabattmodell für den Arzneimittelbezug aus dem Ausland
BGH, Urteil vom 12. Januar 2012 – I ZR 211/10 – Europa-Apotheke Budapest – [PM] Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat hat ein von einer Freilassinger Apothekerin...
View ArticleKG: Schmerzensgeld für ärztlichen Behandlungsfehler bei Kind
Kammergericht ind Berlin : Hohes Schmerzensgeld für ärztlichen Behandlungsfehler im Krankenhaus bei viereinhalbjährigem Kind Der für Arzthaftungssachen zuständige 20. Zivilsenat des Kammergerichts hat...
View ArticleLG Nürnberg-Fürth: Prüfung und Haftung bei Arztbewertung im Internet
Internetprovider muss konkrete Beanstandungen eines Arztes zu einer ihn betreffenden Bewertung prüfen Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat mit seinem heute verkündeten Urteil die vom Bundesgerichtshof...
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